Rechtsprechung
| BPatG, 17.10.2013 - 8 W (pat) 19/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 26.06.2012 - X ZB 4/11
Sondensystem
Auszug aus BPatG, 17.10.2013 - 8 W (pat) 19/09
Da die Einsprechende kein eigenes Rechtsschutzbedürfnis für einen rückwirkenden Widerruf geltend gemacht hat und ein solches auch nicht erkennbar ist, ist das Einspruchsverfahren erledigt (vgl. dazu ausführlich BPatG (21. Sen.) GRUR 2010, 363, 364 - Radauswuchtmaschine; BlPMZ 2011, 384 - Optische Inspektion von Rohrleitungen; BGH GRUR 1997, 615 ff. - Vornapf; BGH GRUR 2012, 1071 - Sondensystem). - BGH, 17.04.1997 - X ZB 10/96
"Vornapf"; Fortsetzung des Einspruchsverfahrens nach Erlöschen eines Patents …
Auszug aus BPatG, 17.10.2013 - 8 W (pat) 19/09
Da die Einsprechende kein eigenes Rechtsschutzbedürfnis für einen rückwirkenden Widerruf geltend gemacht hat und ein solches auch nicht erkennbar ist, ist das Einspruchsverfahren erledigt (vgl. dazu ausführlich BPatG (21. Sen.) GRUR 2010, 363, 364 - Radauswuchtmaschine; BlPMZ 2011, 384 - Optische Inspektion von Rohrleitungen; BGH GRUR 1997, 615 ff. - Vornapf; BGH GRUR 2012, 1071 - Sondensystem). - BPatG, 27.07.2009 - 21 W (pat) 301/08
Auszug aus BPatG, 17.10.2013 - 8 W (pat) 19/09
Da die Einsprechende kein eigenes Rechtsschutzbedürfnis für einen rückwirkenden Widerruf geltend gemacht hat und ein solches auch nicht erkennbar ist, ist das Einspruchsverfahren erledigt (vgl. dazu ausführlich BPatG (21. Sen.) GRUR 2010, 363, 364 - Radauswuchtmaschine; BlPMZ 2011, 384 - Optische Inspektion von Rohrleitungen; BGH GRUR 1997, 615 ff. - Vornapf; BGH GRUR 2012, 1071 - Sondensystem). - BGH, 02.03.1999 - X ZB 14/97
Künstliche Atmosphäre
Auszug aus BPatG, 17.10.2013 - 8 W (pat) 19/09
Damit erledigt sich auch das diesen Streitgegenstand betreffende Beschwerdeverfahren (vgl. zur Beschwerde gegen den Widerruf des Streitpatents: BGH GRUR 1999, 571, 572, li. Sp. u. - Künstliche Atmosphäre; Hövelmann, GRUR 2007, 283, 284 unter Ziff. 2). - BPatG, 13.04.2011 - 21 W (pat) 308/08
Optische Inspektion von Rohrleitungen - Patenteinspruchsverfahren - "Optische …
Auszug aus BPatG, 17.10.2013 - 8 W (pat) 19/09
Da die Einsprechende kein eigenes Rechtsschutzbedürfnis für einen rückwirkenden Widerruf geltend gemacht hat und ein solches auch nicht erkennbar ist, ist das Einspruchsverfahren erledigt (vgl. dazu ausführlich BPatG (21. Sen.) GRUR 2010, 363, 364 - Radauswuchtmaschine; BlPMZ 2011, 384 - Optische Inspektion von Rohrleitungen; BGH GRUR 1997, 615 ff. - Vornapf; BGH GRUR 2012, 1071 - Sondensystem).